Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Kurse und Workshops von www.chinesisch-lernen-lüneburg.de
Willkommen bei Chinesisch lernen in Lüneburg
§ 1 Geltungsbereich
- Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Mei Lee Tan (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Kunde), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Die besonderen Regelungen dieser AGB für bestimmte Vertragstypen finden bei dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages zwischen des Kunden und dem Anbieter zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen Anwendung.
- Mit der Erteilung des Auftrags erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen einverstanden.
- Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
- Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht.
- Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
- Der Kunde erhält ein schriftliches Angebot. Für alle Kurse und Workshops ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Der Anbieter sendet eine Anmeldungsbestätigung per E-Mail oder Post. Die Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet zur Zahlung der im Programm angegebenen Kursgebühr.
- Die Präsentation der Dienstleistung auf der Webseite stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Anbieter lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
- Der zu zahlende Betrag ist innerhalb von netto 7 Tagen nach Rechnungseingang zur Zahlung fällig, soweit sich aus der Rechnung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Die Zahlung erfolgt nach Rechnungseingang in der Regel bis zum Kursbeginn. Die Zahlungsverpflichtung ist durch Überweisung auf das angegebene Konto des Anbieters oder durch Barzahlung zu erfüllen.
§ 4 Preise
- Die angegebenen Preise sind nicht umsatzsteuerpflichtig nach §19 1 UStG und welche Kosten zusätzlich anfallen, zum Beispiel Lehrbücher und Materialkosten.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Durchführungszeiten, Gruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungsräume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Art und Umfang des Anbieters
- Der Umfang der vom Anbieter in den einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung und diesen Vertragsbedingungen.
- Der Anbieter bietet in der Regel Gruppenunterricht an. Die Kurse finden in der Regel in den Mieträumen im Zentrum Lüneburg oder im Haus des Unternehmens ggf. Online statt. Die Online-Kurse werden via Zoom oder Microsoft Teams durchgeführt.
- Bei kurzfristigeren Absagen oder Nichterscheinen zum Kurstermin ohne vorherige Abmeldung ist eine Rückzahlung der Kursgebühr und einen Nachholtermin ausgeschlossen.
- Der Anbieter übernimmt keine Garantie für den Lernerfolg.
- Das Online-Treffen ist eine freiwillige Leistung des Anbieters und kann nicht eingefordert werden.
- Die Zeiten für Firmenseminare oder -workshops werden einzelvertraglich durch schriftliche Vereinbarung festgelegt. Bei Seminaren im Hause des Unternehmens stellt dieser die notwendige und geeignete Infrastruktur, insbesondere Seminarräumlichkeiten und Seminarausstattung mit installierter Software, Hardware und Zugriffsrechten zur Verfügung. Der Anbieter stellt auf Nachfrage eine Liste über die notwendigen Voraussetzungen den Anbietern rechtzeitig zur Verfügung.
- Art und Umfang der Schulungsunterlagen sind gesondert zu vereinbaren.
§ 6 Kündigung
- Eine Stornierung der Teilnahme an einem Kurs durch Kunde ist bis zu vier Wochen vor dem jeweiligen Kursbeginn über Internet, Brief, oder E-Mail möglich. Die Stornierung wird von dem Anbieter schriftlich bestätigt. Bei einer Stornierung bis zu vier Woche vor Kursbeginn wird die Hälfte der Kursgebühr, danach die volle Kursgebühr fällig, es sei denn, es wird ein Ersatzteilnehmer desselben Unternehmens gestellt. Umbuchungen werden wie Stornierungen behandelt.
- Bei Nichtantreten oder Abbruch des Kurses besteht kein Recht auf Rückerstattung der Kursgebühr.
§ 7 Rücktritt und Kursausfall durch Mei Lee Tan
- Ist die Durchführung der Kurse aufgrund höherer Gewalt (z.B. bei Naturkatastrophen) oder aus anderen organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen (z. B. wegen Erkrankung des Referenten, ohne dass ein Ersatzreferent zur Verfügung steht) nicht möglich, ist der Anbieter berechtigt, die Kurse abzusagen. Der Kunde wird umgehend informiert. Bei Ausübung der vorstehenden Rücktrittsrechte wird bereits bezahlte Kursgebühr zurückerstattet, wenn nicht einvernehmlich ein Ausweichtermin vereinbart wird.
§ 8 Haftungsausschluss
- Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben des Kunden.
- Der Anbieter haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9 Datenschutz
- Die Datenschutzerklärung (https://chinesisch-lernen-lüneburg.de/datenschutzerklaerung/) ist Bestandteil des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
§ 10 Widerrufsrecht und -belehrung
- Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Unternehmern räumt der Anbieter kein freiwilliges Widerrufsrecht ein.
- Der Kunden hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Widerruf ist zu richten an Mei Lee Tan, Alfred-Trebchen-Str. 19, 21337 Lüneburg, Email: info@chinesisch-lernen-lueneburg.de. Dabei muss der Kunde seinen Namen und den Namen des Kurses angeben.
- Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung des Kurses erst begonnen wurde, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat.
§ 12 Rechte & Schulungsunterlagen
- Whiteboard-, oder Flipchart-zeichnungen des Trainers, die während der Kurse erarbeitet werden, dürfen vom Kunden händisch oder digital abgebildet werden. Die Abbildung, Kursunterlagen sowie elektronische Präsentationsdateien dürfen nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden und gilt als geistiges Eigentum der Anbieter.
- Abweichungen von diesen Nutzungsregelungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Quelle: Vertragsmuster von horak Rechtsanwälte www.iprecht.de